Die Verschwundenen Thailands

Die Interimsregierung hat sich bei den Muslimen des Südens für Übergriffe der Sicherheitskräfte entschuldigt. Auch im „Krieg gegen die Drogen“ wurden Unschuldige getötet. Doch die juristische Aufarbeitung der vom Thaksin-Regime verübten Menschenrechtsverletzungen ist mühsam.

Die Thailänderin Malai ist heute immer noch fassungslos. Sehr gerade sitzt sie auf dem Podium, schmal und blass. Doch ihre Stimme ist fest, als sie die Geschichte ihrer Familie erzählt. Mehr als drei Jahre ist es nun schon her, dass ihre Schwester und ihr Schwager wegen angeblichen Drogenbesitzes erschossen wurden. Die beiden betrieben ein Transportunternehmen. Im Frühjahr 2003 hatte die Polizei einen ihrer Angestellten verhaftet. Die lapidare Begründung lautete: Der Lastwagen sei überladen gewesen.
Malais Schwester und ihr Mann fuhren zum Polizeirevier, um die Kaution für ihren Fahrer zu stellen. Auf dem Nachhauseweg wurden sie dann erschossen – nahe eines Polizeikontrollpunkts. Während der Ermittlungen hatte es geheißen, die Polizei hätte angeblich Methamphetamin-Tabletten bei ihnen gefunden – in Thailand auch „Yaba“ genannt, die „verrückte Medizin“.
Drogendealer seien die beiden Erschossenen gewesen, oder zumindest Drogenkonsumenten, hielten die Behörden Malai und dem Rest der Familie vor. Das weist die 39-Jährige empört von sich: „Meine Schwester und mein Schwager hatten nie etwas mit Drogen zu tun. Sie hatten einen landesweiten Lieferservice aufgebaut und sich für dieses Geschäft sogar Geld von der Bank geliehen“, so Malai. Kürzlich hat sich die Frau mit rund 40 anderen Angehörigen von Opfern des sogenannten „Drogenkriegs“ zusammengetan. Sie wollen die Öffentlichkeit wachrütteln. Auch haben sie die Übergangsregierung unter Premierminister Surayud Chulanont aufgefordert, die Menschenrechtsverletzungen der Ära Thaksin aufzuarbeiten. Surayud selbst soll sich nach Aussage eines Beobachters jetzt dafür eingesetzt haben, dass Malais Fall vordringlich behandelt wird.
In dem von Ex-Premier Thaksin Shinawatra 2003 initiierten „Krieg gegen die Drogen“ kamen offiziell mehr als 2.500 Menschen ums Leben, darunter viele Unschuldige. Das belegt auch der Fall von Somchai Kerdrungruang. Dessen Neffe Chakraphan war neun Jahre alt, als er im Februar 2003 im Kugelhagel auf der Rückbank eines fahrenden Autos starb. Die Verfolger waren Polizisten. Zuvor war der Vater des Kleinen während einer Drogenfahndung verhaftet worden. Die Mutter, Pornwipa Kerdrungruang, die den Wagen gesteuert hatte, flüchtete und verschwand anschließend spurlos. Somchai Kerdrungruang kann das bis heute nicht vergessen: „Ich erfuhr erst am nächsten Morgen, dass mein Neffe getötet worden war“, so der 48-Jährige. „Seine Mutter blieb seit dieser Nacht des 23. Februar verschwunden, ich weiß bis heute nicht, wo sie ist.“
MenschenrechtlerInnen haben der Polizei von Anfang an vorgeworfen, in die außergerichtlichen Hinrichtungen involviert zu sein. Äußerungen wie die des damaligen Innenministers, Drogendealer würden künftig „spurlos verschwinden“, hätten der polizeilichen Willkür Tür und Tor geöffnet, sagen die KritikerInnen. Der Anwalt Somchai Homlaor hat nie ein Blatt vor den Mund genommen: „Es war Thaksin selbst, der den Polizisten bei mehreren Anlässen die Botschaft zur Lizenz zum Töten übermittelte“, so der Jurist. „Es hieß, die Verdächtigen sollten nur zwei Wege gehen, entweder auf die Friedhöfe der Tempel oder ins Gefängnis.“

Kein Wunder, dass die Polizei selbst nie Interesse daran zeigte, die mutmaßlichen Morde und das Verschwinden von Menschen aufzuklären. Im Gegenteil: Die Beamten ließen das Gerücht verbreiten, dass Mitglieder desselben Drogenrings hinter der Ermordung des kleinen Jungen steckten. Viele Angehörige haben sich jahrelang nicht getraut, ihre Rechte einzufordern. Sie hätten im Jahr 2003 zu viel Angst vor Willkür gehabt, so der ehemalige Senator der Provinz Nahkon Ratchasima, Kraisak Choonhavan: „Bis zum Ende jenes Jahres erreichten mich Dutzende von Beschwerden, aber meist durch dritte Personen“, macht Kraisak deutlich. „Allein in meiner Provinz sind in drei Monaten mehr als zweihundert Menschen getötet worden.“
Mitte Dezember 2006 endlich kündigte das dem Justizministerium unterstellte „Department of Special Investigation“ (DSI) an, es wolle sich mehrerer ungeklärter Fälle annehmen, darunter auch dem des Mordes an dem neunjährigen Chakraphan und seiner verschwundenen Mutter Pornwipa Kerdrungruang.
Doch nicht nur während des berüchtigten „Drogenkriegs“ verschwanden in Thailand Menschen. Seit Beginn der blutigen Auseinandersetzungen in den muslimisch dominierten Südprovinzen vor drei Jahren kennen die BewohnerInnen dort keine Ruhe mehr. Mittlerweile sind bis zu 1.900 Menschen bei dem religiös-ethnischen Konflikt ums Leben gekommen. Für die anhaltenden Morde und Menschenrechtsverletzungen machen KritikerInnen sowohl Sicherheitskräfte als auch radikale Separatisten verantwortlich. Noch unter der Thaksin-Regierung hatte die Armeeführung zugegeben, dass im Süden schwarze Listen kursierten. Unschuldige BewohnerInnen verschwanden spurlos oder wurden von Sicherheitskräften verschleppt.
Menschenrechtsinitiativen wie das in Hongkong ansässige „Asian Legal Resource Centre“ und die Bangkoker „Working Group on Justice for Peace“ hatten im August vergangenen Jahres allein zwölf Fälle mutmaßlichen Verschwindens dokumentiert, bei denen offensichtlich Polizei oder Militär ihre Hand im Spiel hatten. Man schätzt, dass mittlerweile mehrere hundert Menschen im Süden Thailands verschwunden sind. Viele Angehörige der mutmaßlichen Opfer haben Angst, an die Öffentlichkeit zu gehen.

Angkhana Neelaphajit hingegen zeigt außerordentlichen Mut. Die Frau des entführten und vermutlich ermordeten Muslim-Anwalts Somchai Neelaphajit kämpft bis heute darum zu erfahren, wer ihren Mann auf dem Gewissen hat. Auch von Morddrohungen ließ sich die zierliche Frau mit dem dunklen Kopftuch und dem farbigen Brillengestell nicht abschrecken. Der landesweit anerkannte Jurist Somchai hatte sich für die Aufhebung des Kriegsrechts im Süden stark gemacht. Außerdem hatte er öffentlich angeprangert, dass einige seiner Klienten in Polizeigewahrsam gefoltert worden waren.
Kurz darauf wurde er am Abend des 12. März 2004 in Bangkok entführt. Im Zuge nur halbherzig durchgeführter Ermittlungen und untermangelhafter Beweisführung landeten fünf Polizeioffiziere im Entführungsfall Somchai Neelaphajit vor dem Richter. Doch nur einer von ihnen wurde im Januar 2006 für schuldig befunden, Somchai gewaltsam in ein Auto gezerrt zu haben – er wurde auf Kaution entlassen. Für Angkhana Neelaphajit, die sich längst auch für die Fälle anderer Verschwundener in Thailand engagiert, ist klar: Der Befehl, ihren Mann zu beseitigen, kam von höherer Stelle.
„Die Bevölkerung im Süden ist überwiegend arm“, so Angkhana. Viele Menschen hätten sonst niemanden gehabt, der sie juristisch vertreten hätte. „In seiner Zeit als Anwalt hat Somchai niemals nach Geld oder Anwaltsgebühren gefragt.“ Sie will, dass das Verschwinden ihres Mannes gründlich aufgeklärt wird, und hat sich mit ihrer Bitte bereits an Interimspremier Surayud gewandt. In einem Anfang November 2006 verfassten offenen Brief an das DSI warnte Angkhana Neelaphajit vor überhasteten Verhaftungen. Ohne Beweise würden diese nicht nur den Fall Somchai, sondern auch das ohnehin angeschlagene Justizsystem weiter beschädigen.

Die in Hongkong ansässige „Asian Human Rights Commission“ (AHRC) kritisiert, dass sich Thailands Menschenrechtslage nach dem Militärcoup vom 19. September vergangenen Jahres nicht gebessert habe. „Die Armee hat die Machtübernahme damit erklärt, dass sie eine nationale Krise abwenden wollte“, so die AHRC in einer Stellungnahme im Dezember 2006. Und obwohl sich die Junta zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit verpflichtet habe, demonstriere sie ständig das Gegenteil: So würden zwar die Menschenrechtsverletzungen der früheren Regierung angeprangert, gleichzeitig aber die Mittäterschaft des Militärs und anderer staatlicher Autoritäten herunter gespielt. Auch gebe es in Thailand bis heute weder Gesetze gegen Folter und gewaltsames Verschwinden noch ein effektives Zeugenschutzprogramm.